Allgemeine Geschäftsbedingungen
Gegenstand
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Projektaufträge und den damit verbundenen Dienstleistungen der lessit gmbh, nachfolgend «lessit» genannt, mit ihren Vertragspartnern, nachstehend «Kunde» genannt und regeln deren Rechtsverhältnis.
Von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden von lessit nur nach gesonderter und schriftlicher Anerkennung akzeptiert.
Alle nachfolgend aufgeführten Kosten und Preise verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer. Sobald lessit mehrwertsteuerpflichtig ist, wird auf sämtlichen Leistungen der geltende Mehrwertsteuersatz weiterverrechnet.
Vertragsabschluss
Der Vertrag zwischen dem Kunden und lessit kommt durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme zustande. Der Auftrag des Kunden erfolgt telefonisch oder schriftlich (E-Mail, Brief). Lessit nimmt den Auftrag an, indem lessit dem Kunden die gewünschte Dienstleistung bestätigt.
Offerte
Die erste Besprechung (Kontaktaufnahme, Offerten-Gespräch) für einen Auftrag ist kostenfrei und unverbindlich für beide Parteien.
Offerten, welche durch lessit im Auftrag des Kunden erstellt werden sind unverbindlich und kostenlos. Wenn nicht anders mit dem Kunden vereinbart, haben sämtliche Offerten eine Gültigkeit von 14 Tagen.
Vorbehaltlich anderer Vereinbarung verstehen sich die von der lessit unterbreiteten eigenen und fremden Preise in den mit einer Abweichung von ±10%. Sollten die offerierten Kosten den Voranschlag um mehr als 10% übersteigen, wird lessit den Auftraggeber frühzeitig und schriftlich auf die höheren Kosten hinweisen.
Preise
Es gelten die auf der Offerte ersichtlichen Preise für die aufgeführten Dienstleistungen und für die wiederkehrenden Kosten, sowie die Konditionen der AGB’s.
Jegliche weiteren Tätigkeiten, welche nicht ausdrücklich im Preis inbegriffen sind, werden im separaten Stundensatz ausgeführt und verrechnet. Für Administration und Support gilt der Stundensatz von 140.- CHF, für alle weiteren Tätigkeiten (u.a. Beratung) gilt der Stundensatz von 180.- CHF. Jegliche Erweiterungen, Anpassungen oder anderweitige Tätigkeiten erfolgen nach demselben Stundensatz von 180.- CHF, wenn nicht anders schriftlich vermerkt.
Zeitplan
Die Offerte fasst die Aufwände und die dabei entstehenden Kosten zusammen. Sie gibt keine Auskunft über den Zeitpunkt der Umsetzung. .
Genannte Termine entsprechen dem jeweiligen Planungsstand. Lessit übernimmt keine Verantwortung für eventuell entstehende Verspätungen, insbesondere nicht, wenn diese durch Änderungen auf Kundenwunsch verursacht wurden. lessit haftet nicht für immaterielle Schäden oder Einkommensverluste oder in Fällen von höherer Gewalt.
Wiederkehrende Kosten
Die wiederkehrenden Kosten ab dem Datum der Annahme der Offerte in Kraft, sofern nicht anders schriftlich festgehalten wird. Die Kosten unabhängig von der tatsächlichen Nutzung oder Teilnutzung an.
Lessit ist , den Betrag in Rechnung zu stellen, auch wenn die Webseite nicht aufgeschaltet wird oder werden soll. Sollten Anzeichen vorliegen, dass der Kunde zahlungsunfähig oder zahlungsunwillig werden könnte, ist lessit berechtigt, die offenen jährlichen Beträge oder Vergütungen für sonstige Dienstleistungen vorzeitig, auch als Akontozahlung, einzufordern.
Vertragsdauer
Sofern nicht anders festgehalten, beträgt die initiale Vertragslaufzeit für wiederkehrende Kosten zwei Jahre. Die Vertragslaufzeit wird automatisch um jeweils , sofern lessit nicht 90 Tage vor Ablauf des Vertrages eine schriftliche Kündigung vorliegt.
Mit dem Ablauf des Vertrages gehen alle von lessit getätigten Erzeugnisse zu lessit zurück und Hosting-Dienstleistungen wie Domains, Webseite und E-Mails werden eingestellt. Mit der Kündigung entfallen alle Support-Leistungen. Der Vertrag läuft erst nach Ablauf der Kündigungsfrist aus.
Die Verrechnung erfolgt normalerweise direkt nach Annahme des Vertrages. Lessit behält sich das Recht vor, während der Umsetzung Aufwände in Abständen von 30 Tagen zu verrechnen. Wenn nicht anders ausgemacht gelten 30 Tage Zahlungsfrist.
Bei Budgetbeträgen über (exkl. MWST) ist lessit berechtigt, nach Genehmigung der Offerte Teilzahlungen in Rechnung zu stellen.
Die Rechnungsstellung für alle Dienstleistungen erfolgt mittels Einzahlungsschein per E-Mail. .
Bei Beanstandungen/Reklamationen zur Rechnung muss sich der Kunde innert 5 Arbeitstagen in schriftlicher Form bei lessit melden.
Zahlungsverzug
Bei nicht fristgerechter Begleichung des offenen Betrages verrechnet lessit für die erste Erinnerung, den sogenannten Reminder, keine Mahngebühren. Insofern der Kunde die Rechnung ungeachtet des Reminders nicht fristgerecht begleicht, erhebt lessit, jeweils eine Gebühr von CHF 20 für die erste Mahnung und CHF 30 für die zweite Mahnung, insbesondere zur Begleichung der damit entstandenen Aufwendungen.
Der Kunde anerkennt, dass lessit im Falle einer Betreibung mit einem Inkassobüro zusammenarbeitet, und dass dabei zusätzliche Kosten für den Kunden anfallen. Lessit verrechnet CHF als Aufwandsteilentschädigung für die Übergabe der Forderung an das Inkassobüro. Lessit ist berechtigt, die Webseite infolge Nichtzahlung ohne Ankündigung temporär abzuschalten, bis zur Begleichung der offenen Zahlung durch den Kunden. Ist eine Rechnung bis 3 Monate nach Erhalt nicht beglichen, wird die Website und alle damit verbundenen Leistungen (Domaine, Email, Hosting, Support, usw.) endgültig gelöscht/abgestellt. Jegliche Schadenersatzansprüche des Kunden in Zusammenhang mit einer solchen Offline-Schaltung sind ausdrücklich wegbedungen.
Reisekosten und
Sofern nicht anders festgehalten, werden Reisekosten und Spesen ausserhalb der Stadt Brig nach Aufwand (Bahn 1. Klasse bzw. Auto CHF 0.85 pro km) verrechnet.
Zusatzaufwände oder vorzeitiger Abbruch
Weitere Aufwände die den Rahmen der Offerte übersteigen, beispielsweise durch Änderung der Anforderungen während der Entwicklung seitens Kunden, werden mit CHF 180 pro Stunde verrechnet.
Zusätzlich müssen vom Kunden alle bisherig entstandenen Kosten (z.B. bei Lieferanten von lessit, Drittpersonen, usw.) übernommen werden.
Browserkompatibilität
lessit garantiert bei der Erstellung einer Webseite die Browserkompatibilität für Browserversionen mit einem Marktanteil in der Schweiz von mehr als 3%. Lessit passt Webseiten grundsätzlich fortlaufend an neue Versionen von Browsern an, soweit dies zumutbar und nicht mit unverhältnismässig grossen Aufwendungen verbunden ist. .
Hosting
In den jährlichen Gebühren ist inkludiert, dass lessit dem Kunden Serverspeicher für die Webseite zur Verfügung stellt. Die Wahl des Anbieters liegt ausschliesslich bei lessit. Dem Kunden kann kein Zugriff zur Server-Administration gewährt werden und, insofern nicht anders festgehalten, richtet lessit Server mit den eigenen Grundeinstellungen und Domains .
Insofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass lessit die für den Kunden erstellten Grafiken, Webseiten etc. bei Bedarf als Referenz in ihrer Webseite oder für Offerten ausstellt. Der Kunde gestattet lessit, einen Link auf die eigene Webseite anzubringen. In der Regel platziert lessit einen Link im Impressum der Webseite oder platziert das lessit-Logo kommentarlos im unteren Adressbalken der Webseite und verlinkt dieses auf die eigene Webseite.
Urheberrechte
Urheber- und sonstige Rechte aller durch lessit getätigten Arbeiten liegen zeitlich, inhaltlich und örtlich unbeschränkt ausschliesslich bei lessit, bilden also deren geistiges Eigentum. Darunter fallen insbesondere alle textlichen, fotografischen, grafischen und sonstigen Erzeugnisse, welche von lessit hervorgebracht wurden. Deren Weiterverwendung bedarf einer ausdrücklichen, einzelfallbezogenen schriftlichen Genehmigung durch lessit. Lessit behält sich vor, in solchen Fällen zusätzliche Kosten in Rechnung zu stellen. Insbesondere der Programmiercode, die Benutzeroberfläche, sowie Datenbankstrukturen und Konzepte von den durch lessit geschaffenen Applikationen und Webseiten sind deren geistiges Eigentum, und können unter keinen Umständen weitergegeben, zu vertragsfremden Zwecken genutzt oder bearbeitet werden.
Gewährleistung bei Mängeln
lessit verpflichtet sich, den Auftrag mit angemessener, branchenüblicher Sorgfalt auszuführen und verpflichtet sich bei Vorliegen relevanter Mängel zur kostenlosen Nachbesserung. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (insbesondere, wenn eine solche nicht oder nur mit unzumutbar grossem Aufwand möglich wäre) kann der Kunde keinen Schadensersatzanspruch geltend machen. Bei Vorliegen eines derartigen Sachverhalts behält sich lessit vor, eine Herabminderung des vereinbarten Preises in Betracht zu ziehen.
lessit übernimmt keinerlei Gewährleistung für Leistungen Dritter. Allfällige Gewährleistungsansprüche werden dem Kunden abgetreten.
Allfällige Mängel in Bezug auf Leistungen von lessit sind innerhalb von 10 Tagen ab Ablieferung des betreffenden Produktes vom Kunden schriftlich und dokumentiert zu rügen. Die frist- und formgerechte Mängelrüge ist Voraussetzung für die Geltendmachung von Mängelrechten gegenüber lessit. Als Mängel gelten erheblich beeinträchtigende und reproduzierbare Abweichungen von den in der Offerte oder Pflichtenheft beschriebenen Leistungsmerkmale und Funktionalitäten. Konzeptionelle oder technische Änderungen im Rahmen der Umsetzung bleiben demgegenüber jederzeit vorbehalten.
Lessit gewährt keinerlei weitergehende Garantie für die Funktionalität, die Fehlerfreiheit, die Tauglichkeit oder sonstige Eigenschaften der gelieferten Dienstleistungsergebnisse. Nach frist- und formgerechter Mängelrüge werden nach Wahl von lessit auf deren Kosten mangelhafte Dienstleistungsergebnisse entweder ersetzt oder der gerügte Mangel wird behoben. Die Minderung ist erst nach erfolgloser Nachbesserung zulässig. Die Wandlung wird ausgeschlossen. Jede Haftung für Mangelfolgeschäden wie Datenverlust, Betriebsausfall, entgangenen Gewinn etc. ist, soweit gesetzlich zulässig, vollumfänglich ausgeschlossen.
Jeder Anspruch des Kunden auf die Geltendmachung von Mängelrechten erlischt, sofern die betreffenden Dienstleistungsergebnisse ohne Zustimmung von lessit vom Kunden oder Dritten verändert oder repariert werden, oder wenn das Produkt unsachgemäss gehandhabt, betrieben und gepflegt wurde.
Haftungsausschluss
lessit übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden aufgrund technischer Probleme, Serverausfall, Datenverlust, Übertragungsfehler oder sonstiger Gründe, und lessit haftet in keinem Fall für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und Folgeschäden.
Im Weiteren übernimmt lessit keine Kosten der Dienstleistungserbringung Dritter. Lessit haftet auch nicht für durch eingesetzte Fremd-Programme hervorgerufene Beeinträchtigungen der Funktionalität und Schäden.
Die Haftung von lessit ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Lessit haftet nicht für vom Kunden zur Verfügung gestellte Inhalte und Materialien wie Bilder, Texte oder ähnliches. Testaufschaltungen sind vom Kunden umgehend nach Erhalt auf Korrektheit zu prüfen: Ein mündliches Einverständnis ist eine verbindliche Erklärung zur Korrektheit der betreffenden Dienstleistungsergebnisse.
Datenschutz
Die Parteien behandeln alle Informationen vertraulich, die weder allgemein bekannt noch allgemein zugänglich sind. Im Zweifel sind Informationen vertraulich zu behandeln. Diese Geheimhaltungspflicht besteht schon vor Vertragsabschluss und dauert über die Beendigung des Vertrages hinaus.
Lessit behandelt die angelieferten Daten im Einklang mit der einschlägigen Datenschutzgesetzgebung. Der Schutz der persönlichen Daten des Kunden und allfälliger persönlichen Daten dessen Kunden hat für lessit hohe Priorität. Die von lessit sind auf der Webseite lessit.ch einsehbar.
Mitwirkungspflicht
Der Kunde ist verpflichtet, sich aktiv an der Fertigstellung der Webseite zu beteiligen. Kunden verpflichten sich, alles zur Aufschaltung der Webseite benötigte Material in einem Zeitraum von Monaten zu liefern, insofern nicht anders schriftlich vermerkt ist. Für den Fall, dass der Kunde dieser Obliegenheit nicht nachkommt, verpflichtet er sich, die vollständigen Erstellungskosten zu begleichen.
Schlussbestimmung
Auf die vorliegenden AGB sowie auf sämtliche mit lessit abgeschlossenen Projektaufträge oder andere Geschäfte findet ausschliesslich Schweizerisches Recht, unter Ausschluss der Bestimmungen über das internationale Privatrecht, Anwendung.
Für alle Streitigkeiten aus diesen AGB sowie den ihnen zugrundeliegenden Projektaufträgen oder anderen Geschäften sind unter Vorbehalt der gesetzlichen Rechtsmittel ausschliesslich die sachlich zuständigen Gerichte zuständig.
Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB (einschliesslich dieser Bestimmung) sowie Nebenabreden bedürfen der Schriftform.